Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

 

  1. Allgemeines/Geltungsbereich

 

(1)        Der Vertrag kommt mit der TSX Movement GmbH, vertreten durch deren Geschäftsführerin Nené Schramm, Späthstraße 80-81, 10178 Berlin (TSX) zustande.

(2)        Für alle gegenseitigen Ansprüche aus dem Vertrag und im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(3)        Verträge werden von TSX nur mit natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts und des Privatrechts (Kunden) geschlossen.

(4)        Soweit im Einzelfall ein Vertrag mit einer nicht § 1 Abs. 3 dieser AGB entsprechenden Person zustande kommt, ist TSX berechtigt innerhalb einer Frist von 7 Kalendertagen ab Kenntnis der Tatsache den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.

(5)        Die in § 1 Abs. 4 dieser AGB genannte Frist zur Erklärung der TSX vom Vertrag zurückzutreten, ist nur gewahrt, wenn die Erklärung in Textform (z. B. E-Mail oder Brief) beim Kunden vor Ablauf der Frist eingeht.  

 

  1. Vertragsabschluss

 

(1)        Der Vertrag kommt durch die Unterschrift des Kunden unter dem Vertrag zustande.

(2)        Für den Vertragsabschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.

(3)        Die Vertragsdaten des Kunden, also die Daten der Bestellung, die Widerrufsbelehrung und meine allgemeinen Geschäftsbedingungen, werden gespeichert. Diese Daten kann der Kunde abrufen, indem er eine E-Mail an die E-Mail-Adresse der TSX Movement GmbH tsxmovement@gmail.com sendet.

 

  1. Vorbehalte von TSX/Obliegenheit des Kunden

 

(1)        Der Kunde wird bei Abschluss des Vertrages im Studio von TSX aufgefordert, Gesundheitsfragen zu beantworten. TSX behält sich den Rücktritt vom Vertrag über die Erbringung von Trainingsleistungen, insbesondere EMS-Training, vor, wenn nach Beantwortung der Gesundheitsfragen ein Training für den Kunden mit gesundheitlichen Risiken verbunden ist, die über die Risiken eines Trainings für einen gesunden Menschen hinausgehen. TSX wird den Kunden insoweit beraten.

(2)        Einen Rücktritt gem. Ziff. 3 Abs. 1 der AGB hat TSX dem Kunden gegenüber unverzüglich in Textform (z. B. E-Mail oder Brief) zu erklären.

(3)        TSX ist im Falle des Rücktritts verpflichtet, die vom Kunden empfangene Gegenleistung unverzüglich zurückzugewähren. Die Rückgewähr der Gegenleistung erfolgt auf dem Wege, wie die Gegenleistung erbracht wurde, z. B. wird eine per Banküberweisung geleistete Zahlung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto zurücküberwiesen.

(4)        Der Kunde hat die Obliegenheit, die Gesundheitsfragen wahrheitsgemäß zu beantworten. Eine Haftung für Gesundheitsschäden kann entfallen, wenn der Kunde die Obliegenheit zur wahrheitsgemäßen Beantwortung der Gesundheitsfragen verletzt, dem Kunden ist dann jedenfalls ein Mitverschulden vorwerfbar. Im Falle einer Obliegenheitsverletzung des Kunden kann TSX vom Vertrag zurücktreten.

 

  1. Vertragslaufzeiten/Kündigung/Vertragsverlängerung

 

(1)        Ein Vertrag besteht für die Dauer der vereinbarten Laufzeit.

(2)        Ein Vertrag mit einer bestimmten Laufzeit ist ohne Zustimmung von TSX nicht übertragbar.

(3)        TSX bietet folgende Laufzeitverträge an:

-TSX EMS Sport & functional Training 6 – 18 Monate , inkl. Leihwäsche und Nutzung der Andullationsmassageliege , 1 – 2 Trainingseinheiten pro Woche

(4)        Laufzeitverträge können mit einer Frist von 3 Monaten zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt werden. Die Kündigung ist in Textform zu erklären.

(5)        Wird ein Laufzeitvertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert er sich um die Dauer der Vertragslaufzeit.

 

  1. Preise/Zahlungsbedingungen/Fälligkeit

 

(1)        Die im Vertrag zu den jeweiligen Leistungen angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten die Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer in jeweils gesetzlicher Höhe.

(2)        Die im Vertrag zu den jeweiligen EMS-Trainingsleistungen angegebenen Preise enthalten jeweils einen Wäscheservice. Der Kunde erhält die EMS-Funktionskleidung kostenlos im jeweiligen Studio für das Training gestellt.

(3)        Soweit zwischen der Einstellung der Leistung von TSX und der Bestellung des Kunden eine Erhöhung der Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer erfolgt, ist TSX verpflichtet, die höhere Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer zu verlangen.

(4)        Als Zahlungsmöglichkeiten sind nur per SEPA-Lastschrift möglich.

(5)        Schecks oder Wechsel des Kunden, werden nur erfüllungshalber und nach Abzug aller Inkasso- und Finanzierungsspesen angenommen.

(6)        Monatlich zu zahlenden Beträgen bei Laufzeitverträgen werden jeweils am 1. Kalendertag eines Monats zur Zahlung fällig.

(7)        Wenn der Kunden mit zwei monatlichen Zahlungen in Verzug gerät, kann TSX einen Vertrag außerordentlich, ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(8)        Der Kunde hat die Kosten von Rücklastschriften und Mahnungen an TSX zu ersetzen. TSX bleibt vorbehalten, weitere Schäden, die aus dem Zahlungsverzug des Kunden hervorgehen, geltend zu machen. TSX kann je Mahnung einen Aufwand von 5,00 € ersetzt verlangen. Dem Kunden bleibt vorbehalten, den Nachweis zu führen, dass TSX für die Mahnung ein geringerer Aufwand entstanden ist.

 

  1. Verhaltensregeln/Hausordnungen/Doping

 

(1)        Der Kunde hat Verhaltensregeln und die Hausordnung des jeweiligen Studios zu beachten. Verhaltensregeln und Hausordnungen sind in den Studios ausgehangen und für den Kunden einsehbar.

(2)        Der Gebrauch und Verkauf von Präparaten, Substanzen, sonstigen Mitteln oder Methoden, welche deren Verwendung oder Einnahme nach der Verbotsliste der World Anti-Doping Agency (WADA) in und außerhalb von Wettkämpfen nicht gestattet sind, sind in allen TSX-Studios strikt verboten.

(3)        Der Gebrauch oder Verkauf von verbotenen Präparaten, Substanzen, sonstigen Mitteln oder Methoden berechtigt TSX zur außerordentlichen Kündigung von Laufzeitverträgen, 10er-Karten oder 5er-Karten ohne Einhaltung einer Frist.

 

  1. Betriebsunterbrechung/Ruhen des Vertrages bei Betriebsunterbrechung

 

(1)        TSX kann die Studioräume für die Dauer der Durchführung von dringend erforderlichen Reparaturarbeiten in den Räumen und an Trainingsgeräten vorübergehend schließen oder die Öffnungszeiten ändern. Die vorübergehende Schließung oder Änderung der Öffnungszeiten stellt keinen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung des Kunden dar oder Einbehaltung der Mitgliedsbeiträge.  

(2)        Bei einer Unterbrechung des Studiobetriebes bis zu vier Wochen, ohne dass ein dringender Reparaturbedarf besteht, ruht die Laufzeit eines Laufzeitvertrages für die Dauer der Unterbrechung. Der Kunde ist für die Dauer der Ruhezeit von der Beitragszahlung befreit. Die Laufzeit eines Laufzeitvertrages verlängert sich um die Dauer des Ruhens, auch nach einer Kündigung.

 

  1. Haftung/Obliegenheiten des Kunden

 

(1)        TSX hat den Verlust oder die Beschädigung mitgebrachter Kleidung, Wertgegenstände oder Geld nur zu vertreten, wenn TSX, deren gesetzliche Vertreter, Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in besonders groben Maßen außer Acht (grobe Fahrlässigkeit) gelassen haben oder der Schaden vorsätzlich herbeigeführt wurde.

(2)        Darüber hinaus haftet TSX für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden, wenn diese Schäden von TSX, deren gesetzlichen Vertretern, Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. sowie für die fahrlässige oder vorsätzliche Missachtung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die die Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3)        Eine Haftung von TSX ist auf den Ersatz des bei Vertragsabschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schadens begrenzt.

(4)        Schäden, welche der Kunde fahrlässig oder vorsätzlich an den Einrichtungen des Studios verursacht, sind in vollem Umfang zu ersetzen.

(5)        Kinder dürfen sich nur unter Aufsicht im Trainingsbereich aufhalten. Die Eltern haften für die Verletzung ihrer Aufsichtspflicht.

(6)        Der Kunde hat die Obliegenheit, TSX ohne Aufforderung und unverzüglich über Änderungen seines Gesundheitszustandes in Kenntnis zu setzen, wenn ein Training für den Kunden mit gesundheitlichen Risiken verbunden ist. TSX wird den Kunden insoweit beraten.

(7)        Eine Haftung für Gesundheitsschäden kann entfallen, wenn der Kunde die Obliegenheit zur Anzeige einer Änderung seines Gesundheitszustandes i. S. d. Ziff. 9 Abs. 6 der AGB verletzt, dem Kunden ist dann jedenfalls ein Mitverschulden vorwerfbar. Im Falle einer Obliegenheitsverletzung des Kunden kann TSX vom Vertrag zurücktreten.

(8)        Der Kunde hat die Obliegenheit TSX ohne Aufforderung und unverzüglich über Änderungen seines Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Rücktritt

 

(1)        Soweit nach diesen AGB dem Kunden oder TSX ein Rücktrittsrecht eingeräumt ist und tatsächlich ausgeübt wird, sind die gegenseitig empfangenen Leistungen einander zurückzugewähren. TSX hat die empfangene Gegenleistung unverzüglich zurückzugewähren. Die Rückgewähr der Gegenleistung erfolgt auf dem Wege, wie die Gegenleistung erbracht wurde, z. B. wird eine per Banküberweisung geleistete Zahlung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto zurücküberwiesen. Zahlungen per PayPal werden auf das PayPal-Konto des Kunden erstattet.

(2)        Die gezogenen Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile oder Zinsen) sind herauszugeben.

(3)        Ist die Herausgabepflicht des Kunden bezüglich der bestellten Leistung nicht möglich oder hat sich die Ware seit der Übergabe an den Kunden verschlechtert, hat er Wertersatz zu leisten, soweit dieser nicht gem. § 346 Abs. 3 BGB ausgeschlossen oder die Verschlechterung auf eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der bestellten Ware zurückzuführen ist.

(4)        Der Umfang oder die Folgen eines bestehenden gesetzlichen Rücktrittrechts des Kunden oder von TSX bleiben von den vorstehenden Bestimmungen unberührt.

 

  1. Ruhen von Laufzeitverträgen

 

(1)        Ein Laufzeitvertrag kann für einen bestimmten Zeitraum ruhen. Für die Dauer der Ruhezeit ist das Mitglied von der Beitragszahlung befreit und hat keinen Anspruch auf eine Trainingseinheit. Die Mitgliedschaft verlängert sich entsprechend um die Dauer der Ruhezeit nach Kündigung.

(2)        Ruhezeiten sind möglich bei

  1. Erkrankungen mit einer Dauer von mehr als einem Monat, sofern eine Benutzung der Trainingsgeräte ausgeschlossen ist. Der Kunde muss ein ärztliches Attest über die Tatsache, dass er erkrankt ist, vorlegen. Das Attest soll die Dauer der Erkrankung enthalten.
  2. Beruflich bedingter Abwesenheit oder Kuraufenthalten von mindestens einem Monat für die Dauer der Abwesenheit. Der Kunde muss eine entsprechende Bescheinigung hierfür vorlegen.
  3. Einberufung zur Bundeswehr für die Dauer bis zu einem Jahr bei Vorlage des Einberufungsbefehls.
  4. Eintreten von Schwangerschaften für die Dauer der schwangerschaftsbedingten Ruhezeit.
  5. vorlesungsfreier Zeit von Studenten (für max. 2 Monate). Voraussetzung ist, dass der Hauptwohnsitz des Kunden mehr als 35 km von Berlin entfernt ist.

Eine Anzeige der vorstehend aufgezählten Gründe für eine Ruhezeit muss TSX in Textform binnen 10 Werktagen nach Bekanntwerden der Gründe zugehen. Eine Missachtung der Frist führt eine Verschiebung des Beginns des Ruhens des Laufzeitvertrages um den Zeitraum der Fristversäumung herbei.

(3)        Mit Zustimmung von TSX kann ein Laufzeitvertrag einmalig auf einen Dritten übertragen werden.

(4)        Bei einer Erkrankung, bei Urlaub oder beruflich bedingter Abwesenheit bis zu einem Monat ruht die Laufzeit eines Laufzeitvertrages nicht.

 

  1. außerordentliche Kündigung

 

Wichtige Gründe für eine außerordentliche Kündigung sind insbesondere:

–          gesundheitliche Gründe/ Beeinträchtigungen, jedoch nur, wenn eine erhebliche Krankheit vorliegt, die eine weitere Nutzung des Leistungsangebotes von TSX nicht zulässt und deren Ende nicht absehbar ist. Der Kunde muss ein ärztliches Attest über die Tatsache, dass er erkrankt ist und dass eine Genesung nicht absehbar ist, vorlegen.

–          ein beruflich bedingter Umzug außerhalb eines Umkreises von 35 km um Berlin.

–          eine Schwangerschaft, wenn der Kunde das Vertragsverhältnis nicht beitragsfrei ruhen lässt.

 

  1. Fristen

 

(1)        Für Fristen gelten die §§ 186 bis 193 BGB.

(2)        Für das Ende der in diesen AGB oder auf den Webseiten genannten Fristen gilt insbesondere § 193 BGB. Fällt das Ende einer Frist also auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen am Sitz von TSX, am Wohnsitz des Kunden oder Lieferort gesetzlich anerkannten, allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

(3)        Werktage i. S. dieser AGB und des Vertrages sind nur die Tage Montag bis Freitag.

 

  1. Sonstiges/Schlussbestimmungen

 

(1)        Der Gerichtsstand des Vertrages befindet sich, soweit eine Vereinbarung hierüber zulässig ist, das heißt wenn der Kunde Unternehmer ist und als solcher handelt, am Sitz von TSX. Dies gilt für Ansprüche von TSX auch neben dem allgemeinen Gerichtsstand des Kunden.

(2)        Für den Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht, mit Ausnahme des UN-Kaufrechts. Hiervon unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Schutzes eines Verbrauchers, anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, soweit diese Anwendung finden.

(3)        Die Aufrechnung des Kunden gegen Ansprüche von TSX ist nur mit unbestrittenen, anerkannten oder gerichtlich festgestellten Ansprüchen zulässig.

(4)        Soweit eine der vorstehenden Regelungen unwirksam sein oder werden sollte, gelten ergänzend die gesetzlichen Vorschriften. Die Wirksamkeit der übrigen Regelungen, soweit diese abtrennbar sind, bleibt unberührt.